Wie jeder echte Italiener möchte auch Mario Draghi zu gerne ´mal Papst spielen. Der EZB-Präsident ist neidisch, daß der Regierungschef des Zwergstaates Vatikan eingeladen wurde, vor dem Deutschen Bundestag zu sprechen, er – der große Draghi und Papst der europäischen Finanzwelt – aber nicht. Das nagt am Stolz des stolzen Römers. Kurzerhand lud er sich selbst in den Bundestag ein – Unabhängigkeit der EZB hin oder her. Prompt bekam der Italiener – natürlich keine Abfuhr, sondern nach diplomatischem Brauch – eine Einladung, mit Mitgliedern des Bundestags-Haushaltsausschusses zu reden. Und damit stimmt die Gesprächsebene wieder. Auf dieser Ebene kann Draghi – nein, muß er – sein forsches Vorgehen beim angekündigten „unbegrenzten Ankauf von Staatsanleihen“ erklären. Eine Diskussion, der er sich bisher mit allerlei Ausflüchten entzogen hatte. Anders aber der Präsident der Deutschen Bundesbank, Weidmann, der nicht müde wird, die Gefährdung der Geldwert-Stabilität in aller Öffentlichkeit anzuprangern. Während er unmißverständlich klarzumachen versucht, welche Folgen die Politik der EZB für uns Steuerzahler (und Sparer) haben wird, schweigen (täuschen uns?) die Politiker – mit wenigen lobenswerten Ausnahmen. Bis heute haben Jasager zum Europäischen Rettungsschirm dem Volke nicht erklärt, welche Gründe sie zur Zustimmung zum ESM bewegt haben. Auf ihren Hinweis „alternativlos“ sollte man getrost pfeifen.

Nun hat das Bundesverfassungsgericht am 12. September unmißverständlich verkündet: „Ein Erwerb von Staatsanleihen am Sekundärmarkt durch die EZB, der auf eine von den Kapitalmarkt unabhängige Finanzierung der Haushalte der Mitgliedsstaaten zielte, ist als Umgehung des Verbots monetärer Haushaltsführung ebenfalls untersagt.“ Wat nu? „Papst“ Draghi, der sich ach so gerne ein Beispiel an Papst Benedikt genommen hätte, wird sich gewiß ungern an die Worte des Hl. Augustinus erinnern lassen, die der deutsche Papst im Bundestag zitierte: „Nimm das Recht weg – was ist dann der Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“

Von conservo

Conservo-Redaktion