Zur Amtsenthebung der Kanzlerin: Verfassungsklage

Von Herbert Gassen

„Infantilistische Politkaste“Verfassungsgericht

Niemals ist ein Volk in Zentraleuropa mitten in Friedenszeiten, ohne auch nur die geringste Ursache irgendwelcher politischer oder militärischer Art dazu gegeben zu haben, durch eine infantilistische, unverantwortliche Politkaste in eine Situation der Auflösung, Selbstzerstörung geführt worden. Eine ideologisch zersetzte Führungsschicht unter einer Kanzlerin hat sich die Vorgaben einer anscheinend akademisch begründeten Weltrevolution zu Eigen gemacht. Ihre Vorstellungen der Nichtigkeit völkischer Bindungen, kultureller, ethischer Grundwerte, humanistischer Bildungsideale und christlicher, tradierter Gebote haben sie zu ihrer politischen Maxime erklärt. Alle Widerstände hiergegen haben die Inhaber der Macht mit Hilfe des Erziehungswesens und dem Einsatz eines gleichgeschalteten Medienkartells zerbrochen. Ihre Politik gegen das eigene Volk haben sie unter den gleichen Bedingungen durchgeführt, wie die KPdSU in den 20er Jahren des vorausgegangen Jahrhunderts das russische Volk ins Elend getrieben haben.

Unsere Staatsform wurde nach dem verlorenen Krieg unter deutlicher Mitwirkung der Siegermächte des Westens mit einem verliehenen Grundgesetz, – ungeachtet seiner staatsrechtlichen hohen Qualität – einem Versatzstück einer Verfassung, nach demokratischen Grundregeln ausgebaut. Es war in ihm alles niedergelegt, wie nach idealtypischen Vorstellungen ein Volk zu regieren ist. Nur wurde weniger beachtet, wie von dem Volk, seinen Vertretern im Parlament, die Entscheidungen der Exekutive kontrolliert werden sollten. Dieser Mangel zeigte sich gravierend in den Jahren nach der Wiedervereinigung. Niemals darf vergessen werden, zu welchen friedensschaffenden Revolutionen das deutsche Volk fähig war. Ohne einen Schuß abzugeben, hatten die Bürger der DDR die zwei mächtigsten Militärblöcke der Welt zerbrochen.

Der Geist von Versailles allerdings war nicht gebrochen. Deutschland erhielt keinen Friedensvertrag, Deutschland gewann nicht seine vollständige Souveränität zurück, Deutschlands Finanz- und Wirtschaftskraft wurde in eine europäische Organisation eingebunden, die durch keine Verfassung noch Verträge eine staatsähnliche Struktur erhalten hatte. Die Zentralgewalt lag in den Händen eines Kommissariats in Brüssel, das von den Weltkapitalmächten abhängig war und Europa finanziell ruinierte.

Die deutschen Parteien entwickelten sich von ihrer verfassungsmäßigen Verpflichtung dem Volk gegenüber zu einer unabhängigen Oligarchie. Unter ihrer Kanzlerin schufen sie sich gesetzliche Freiräume, um keine demokratisch getragenen Entscheidungen im Sinne des Art. 56 GG (Amtseid) zu fällen. Immer deutlicher wurde ihr Ziel, das deutsche Volk zu entnationalisieren, es in eine multikulturelle Organisation zu führen. Ihm sollte jedes Bewußtsein und Identität mit dem deutschen Volk, seiner Geschichte, seiner überragenden europäischen Kultur, seine christlich-ethische Grundwerte gem. dem Gebot der Präambel des GG genommen werden.

Die Richtlinien dieser Politik sind von der Bundeskanzlerin vorzugeben. Ihr Handeln dem deutschen Volk gegenüber war diktiert von den Ideen der Weltrevolution der KPdSU. Ihre Erziehung und Bildung hatte sie in die höchsten Positionen des SED-Regimes als Kulturreferentin getragen. Ihre Basiseinstellung gegen Freiheit und Demokratie konnte sie in der BRD fortführen in dem Umfeld der erfolgreichen Kulturrevolution der 68er. Ihr Ursprung in dem Institut für Sozialforschung war in der Frankfurter Schule weiterentwickelt worden. Sie fand ihren Gipfel in dem Kampf gegen Rechts, der letztlich nicht anderes war, als das Zentrum der Vernichtung des deutschen Staates und des deutschen Volkes. Die Aussagen der im anhängenden Politrucks, von Fischer, Trittin bis Roth usw., dokumentieren diese politische Aufgabenstellung. Jeglicher demokratischer Widerstand gegen sie wurde mit der antifaschistischen Nazi-Keule verfolgt.

Die von der Kanzlerin vertretene deutschlandfeindliche Politik gipfelt in ihrer als irrsinnig bezeichneten Flüchtlingspolitik. Sie fragt, warum 400 Millionen Europäer keine Million syrische Flüchtlinge aufnehmen können. Die Antwort muß lauten, die Europäer haben nicht die Ursachen zu verantworten, die zu dieser Katastrophe geführt haben. Sie steht mit dieser Forderung allein da. Die europäischen Mitgliedsstaaten folgen ihr nicht. Ihre Entscheidungen beruhen auf den schrecklichen eigenen Erfahrungen. Oder auch: Warum können die rd. 1,3 Mia Islamisten, auch staatlich organisiert, diese 1 Mio Menschen nicht als ihre Glaubensbrüder aufnehmen? Sie spricht von einer Million Menschen, realistisch aber warten bereits 40 Millionen hungernde Äthiopier darauf, in das deutsche Sozialnetz aufgenommen zu werden. Diese Vorstellungen einer bundesrepublikanischen Kanzlerin sind jenseits aller Realistik und Erfahrung. Sie entspringen einem unverhohlenen Haß auf die eigene Nation, dessen Ursprung noch zu eruieren ist.

Ihren ganzen Zynismus angesichts der kaum reparablen Konsequenzen drückte sie damit aus, daß die Millionen fremder Menschen, die aus fremden Kulturen, Religionen und Sitten stammen, ein ‚Herrgottsgeschenk‘ für die Deutschen seien oder gar der ihrer pseudochristlichen Herkunft entsprechenden Feststellung, daß der Islam zu Deutschland gehört. Es war ihr Beitrag auf dem marxistisch-leninistischen Weg zu dem Neuen Menschen, der sowohl der Weltrevolution des Bolschewismus wie dem Ziel des internationalen Kapitalismus entspricht.

In Gemeinschaft mit dem gesamten linken Potential der politisch zugelassenen Primitivität setzt sie alle Mittel ein, um Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu unterbinden. Widerstand gegen diese Politik wird von ihr nach allen Regeln der Kunst der stalinistischen Säuberungen unterbunden. Ihr Weg ist mit unzähligen Opfern ihrer Zielstrebigkeit gepflastert, von Hohmann bis Merz.

Die konservativen, rechten, patriotischen Kräfte des deutschen Volkes auseinanderzudividieren war ihr ein leichtes. Es ist diesen Gruppen aber auch vorzuhalten, daß sie immer noch nicht bemerkt haben, daß sie separat handelnd, keine Chance haben, eine nennenswerte politische Kraft spielen zu können. Mit der Alternativen für Deutschland hat sich jedoch innerhalb kürzester Zeit eine Gruppe entwickelt, die eine gute Aussicht auf Erfolg hat. Ihr fehlt allerdings die Courage, sich von dem linken Verdikt zu lösen und knallhart festzustellen, daß sie deutsche, patriotische Bürger sind, die, im Gegensatz zu ihren Gegnern, auf dem Boden des Grundgesetzes einen demokratischen Staat aufbauen wollen.

Bei dem unglaublichen Umfang der Rechts- und Pflichtverletzungen ist es mehr als bemerkenswert, daß bis heute die nicht unerhebliche Kapazität an deutschen Juristen sämtlicher Sparten nicht bereit war, die bundesrepublikanische Rechtsposition zu verteidigen.

Es bleibt nun Prof Dr. Schachtschneider vorbehalten, wieder einmal einen Versuch zu starten, das Bundesverfassungsgericht einzubeziehen. Es ist nicht das erste Mal, daß er das tut. Die Frage muß allerdings lauten: Warum stehen nicht 10.000 deutsche Anwälte, Staatsanwälte und Richter hinter ihm und kämpfen um ein Recht, so wie es vorgeben ist, unabhängig von Exekutive und Legislative, für die Interessen des deutschen Volkes?

Noch sind demokratische Mittel in der Lage, der Zerstörung Deutschlands Einhalt zu gebieten. Es zeigt sich von Stunde zu Stunde mehr, daß Widerstand erwächst, der zu einem Ausbruch in furchtbare Gewalt führen kann.

Die Verantwortung für diese Situation tragen nicht die Rechten, die Patrioten, die freiheitlichen Demokraten. Einzig und allein ist die Ursache in der deutschfeindlichen Politik dieser Kanzlerin und ihrer Getreuen zu suchen. Hiergegen muß nun eine entscheidende Schlacht geschlagen werde. Die Zeit wird kurz, der Weg ist schmal, der Tod Deutschlands steht direkt hinter dem Merkelanismus, es ist nicht nur die pflichtvergessene Kanzlerin allein, vor seinem letzten Schnitt.

Mit dem letzten Ruf eines Widerstandskämpfers gegen Hitler, Diktatur und Gewalt:

Es lebe das Heilige Deutschland

 

Sogar der bei Demokraten nicht beliebte Ernst Thälmann bekannte:

„Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk, und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation, eine ritterliche, stolze und harte Nation.“

Frau Dr. Angela Merkel muß ihres Amtes enthoben werden!

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3.2.2016

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